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5 wichtige Urteile aus dem Arbeitsrecht von 2021

Auch 2021 gab es in der Rechtsprechung in Sachen Arbeitsrecht einige spannende Urteile, die sich auf die Arbeitswelt auswirken. Hier eine Übersicht der Urteile von 2021. Am 8.9.2021 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung geschmälert sein kann, wenn ein Arbeitnehmer, der von sich aus kündigt, am selben Tag eine Krankschreibung vorlegt. Dies gilt…

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Arbeitsfrust: So gehen Sie damit um

Wer Frust auf der Arbeit hat, möchte oftmals einfach kündigen. Eine Impulshandlung ist jedoch meist nicht der richtige Schritt. Überlegen Sie zunächst, woher die Unzufriedenheit kommt. Die Aachener Zeitung hat mithilfe der DPA wichtige Aspekte im Zusammenhang mit Frust auf der Arbeit zusammengetragen. Demnach sei es wichtig, nichts zu überstürzen. Vielmehr solle man genau schauen,…

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Whistleblower sollen besser geschützt werden

Julian Assange, Edward Snowden und Frances Haugen sind mittlerweile den meisten Leuten ein Begriff. Laut Experten wird das Thema Whistleblower immer wichtiger. Bis Mitte Dezember hätte auch die Bundesregierung eigentlich eine neue EU-Richtlinie zu dem Thema in ein nationales Gesetz umsetzen sollen. Doch Deutschland hat die Frist verpasst. Durch neue EU-Richtlinien sollen Hinweisgeber in Behörden…

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Was passiert, wenn sich das Pflegepersonal nicht impfen lässt

Bundestag und Bundesrat haben bereits die Impfpflicht für Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen beschlossen. Sie wird am 15. März in Kraft treten. Doch den Einrichtungen bereitet dies Sorge. Durch die Impfpflicht könnte es noch mehr Mangel an Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen geben. Darüber berichtete kürzlich der Bayerische Rundfunk. Wer sich nicht impfen…

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Kündigung wegen einer Straftat

Begeht ein Arbeitnehmer eine Straftat, kann sie grundsätzlich zu einer Kündigung führen. Dafür muss die Straftat allerdings im Zusammenhang mit der Arbeit begangen worden sein oder Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben. Eine Straftat seitens des Arbeitnehmers wird wohl kaum einen Chef erfreuen. Doch kündigen kann er ihn nur unter bestimmten Bedingungen. Ist das Kündigungsschutzgesetz in…

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Unfall mit vom Arbeitgeber geleastem Rad kann als Arbeitsunfall gelten

Beschäftigte sind nach einem Urteil des Landessozialgerichtes (LSG) Baden-Württemberg unfallversichert, wenn sie ein vom Arbeitgeber für sie geleastes Fahrrad zu einer alljährlichen Inspektion bringen (Az.: L 1 U 779/21). Mit dieser Entscheidung kippte das Gericht das Urteil des Sozialgerichts Ulm. Laut des Gerichtssprechers hat dies Auswirkungen darauf, wer die Kosten für die Behandlung trägt. Ist…

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Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert

In einer Sondersitzung im Dezember hat der Bundesrat der Verlängerung zum vereinfachten Zugang von Kurzarbeitergeld zugestimmt. Dies gilt vorerst bis zum 31. März 2022. Damit will die Regierung Unternehmen sowie Beschäftigte weiterhin vor den Auswirkungen der Pandemie zu schützen. Laut des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gelten bis zum 31. März 2022 folgende erleichterte Voraussetzungen…

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Kündigung wegen Verweigerung von Coronatest

Verweigert ein Arbeitnehmer den Coronatest, kann eine Kündigung unwirksam sein, wenn zuvor keine Abmahnung ausgesprochen wurde. Das entschied das Arbeitsgericht Hamburg. In vorliegendem Fall verpflichtete ein Beförderungsunternehmen, dessen Fahrer bis zu sechs Fahrgäste pro Fahrt befördern, die ungeimpften Beschäftigten zu einer Corona-Testpflicht. Diese wurde auch ins sogenannte Fahrer-Handbuch aufgenommen. Gemäß § 3 Abs. 1 des…

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Dann ist eine fristlose Kündigung wegen Krankheit nicht zulässig

Arbeitgeber können ein Ersatzmitglied des Betriebsrats krankheitsbedingt nur in Ausnahmefällen kündigen. Steht ein Arbeitnehmer zu ca. 2/3 der Jahresarbeitszeit arbeitsfähig zur Verfügung, kann eine Kündigung unwirksam sein. Das entscheid das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern (Az: 3 Sa 6/21). Eine Backwarenfirma sprach gegenüber einem Mitarbeiter, der auch Ersatzmitglied im Betriebsrat ist, eine fristlose Kündigung aus. Der Grund…

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Corona und Homeoffice: Veränderte Umgangsformen im Job

Corona hat so einiges auf den Kopf gestellt. Dazu gehört auch die Arbeitswelt. Statt Termine wahrzunehmen und mit den Kollegen Mittagessen zu gehen, sitzen viele Arbeitnehmer am heimischen Schreibtisch. Doch wie wirkt sich das auf die Umgangsformen aus? Grundsätzlich gelten die gleichen Regeln in Sachen Kommunikation im Homeoffice wie im Büro. Auch virtuell kann man…

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